Fast niemand besch\u00e4ftigt sich gerne und freiwillig mit rechtlichen Bestimmungen, Verordnungen, Paragraphen und juristischen Regelungen. Die Materie ist trocken und schwer verst\u00e4ndlich und wenn man die M\u00f6glichkeit hat, dann h\u00e4lt man sich davon am liebsten fern. F\u00fcr Online-H\u00e4ndler besteht allerdings die unvermeidbare Notwendigkeit, sich mit den rechtlichen Gegebenheiten des E-Commerce auseinanderzusetzen. Verst\u00f6\u00dft man im Verkauf per Internet n\u00e4mlich gegen die grundlegenden Regeln und Bestimmungen, dann drohen die gef\u00fcrchteten Abmahnungen. Hierbei handelt es sich um anwaltliche Unterlassungsforderungen, die in der Regel mit hohen Kosten verbunden sind. Fast jeder Online-H\u00e4ndler in Deutschland verf\u00fcgt bereits \u00fcber eigene Erfahrungen mit den \u00e4rgerlichen Briefen vom Anwalt. Und eine Reihe von Abmahnungen kann zusammengerechnet zu so hohen Kosten f\u00fchren, dass die Existenz des eigenen Handelsunternehmens ernstlich gef\u00e4hrdet wird. Alle Abneigung gegen die trockene Juristerei hilft dem Online-H\u00e4ndler insofern nicht weiter. Er muss sich mit Regeln und Bestimmungen auseinandersetzen, wenn er nicht den Verlust seines Unternehmens riskieren will.<\/p>\n
Das Online-Recht soll vor allem den Verbraucher sch\u00fctzen<\/strong><\/p>\n Auf den ersten Blick erscheint das geltende Recht f\u00fcr den E-Commerce als reine \u00c4rgernis f\u00fcr Internet-Verk\u00e4ufer. Wenn man sich allerdings Gedanken \u00fcber die zahlreichen Regeln und Bestimmungen macht, dann erschlie\u00dfen sich deren Sinn und Wichtigkeit. Letztlich dienen alle Rechtsregeln im Online-Handel vor allem der Sicherheit des Verbrauchers. Der soll sich bei seinem Einkauf per Internet auf sichere Standards verlassen k\u00f6nnen und sich in einem gesch\u00fctzten Rechtsbereich bewegen. Ohne rechtliche Sicherheit w\u00e4re das Vertrauen von Kunden in den Einkauf per World Wide Web lange nicht so ausgepr\u00e4gt, wie es heute ist. Dar\u00fcber hinaus helfen die Rechtsgrundlagen dabei, schwarze Schafe im E-Commerce auszugrenzen und so den Spreu vom Weizen zu trennen. Zugegeben: Einige Regelungen erscheinen reichlich \u00fcbertrieben. Dies ist vor allem der Harmonisierung der europ\u00e4ischen M\u00e4rkte geschuldet. Die EU strebt eine gleichartige Rechtssituation in s\u00e4mtlichen Mitgliedsstaaten an und dabei schie\u00dfen die B\u00fcrokraten gelegentlich auch einmal \u00fcbers Ziel hinaus. Insgesamt sollten sich Online-H\u00e4ndler aber nicht nur \u00fcber die komplizierten Bestimmungen \u00e4rgern, sondern auch ihre Vorteile erkennen. Rechtssicherheit bildet eine wesentliche Voraussetzung f\u00fcr die breite Akzeptanz des Online-Handels in der Bev\u00f6lkerung und genau von dieser profitiert jeder Online-H\u00e4ndler, der sich an die Regeln und Bestimmungen h\u00e4lt und mit seinen Kunden fair und transparent umgeht.<\/p>\n Doppelte Belastung f\u00fcr Online-H\u00e4ndler<\/strong><\/p>\n F\u00fcr Online-H\u00e4ndler pr\u00e4sentiert sich die Auseinandersetzung mit der Rechtslage dabei direkt in zweifacher Weise. Zum einen muss er sich mit den allgemeinen Regelungen des E-Commerce besch\u00e4ftigen und die hier geltenden Bestimmungen sorgf\u00e4ltig einhalten. Hierzu z\u00e4hlen vor allem die Bestimmungen zu den AGB, zur Widerrufsbelehrung, zum Datenschutz, zur Verpackungsverordnung, zum Verkauf von Waren ins Ausland, zur Preisauszeichnung und zum Urheberrecht. In Bezug auf diesen Rechtsbereich sitzen alle Online-H\u00e4ndler im gleichen Boot, denn sie gelten f\u00fcr jeden Marktteilnehmer, der Waren oder Dienstleistungen im Internet anbietet gleicherma\u00dfen. Einen ersten Anhaltspunkt f\u00fcr die Anforderungen in diesem Bereich bietet ein Blick auf die Online-Angebote der gro\u00dfen und etablierten H\u00e4ndler im Web. Diese besch\u00e4ftigen in der Regel eine eigene Rechtsabteilung damit, den Shop rechtssicher zu gestalten. Die dort auftauchenden Rechts- und Verbrauchertexte entsprechen dadurch meist dem aktuellen Stand und k\u00f6nnen von Online-H\u00e4ndlern genutzt werden, um eine erste Orientierung \u00fcber die entsprechenden Verpflichtungen zu erhalten. \u00dcber die allgemein g\u00fcltigen Richtlinien hinaus m\u00fcssen sich Internet-Verk\u00e4ufer aber auch mit den rechtlichen Bestimmungen auseinandersetzen, die speziell f\u00fcr den eigenen, spezifischen Produktbereich gelten. Diese h\u00e4ngen davon ab, mit welcher Art von Waren oder Dienstleistungen gehandelt wird. Im Mittelpunkt steht dabei meist die Produkt- oder Artikelbeschreibung. Je nach Art der angebotenen Waren muss diese n\u00e4mlich bestimmte Standards, Angaben und Zusatzinformationen enthalten. Fehlen diese, dann droht dem Online-H\u00e4ndler das Risiko einer kostenbew\u00e4hrten Abmahnung. Die Wahrscheinlichkeit, selbst ein Opfer dieser Kostenfalle zu werden, ist dabei nicht gering. In Deutschland ist in den vergangenen Jahren n\u00e4mlich ein regelrechter „Abmahnmarkt“ entstanden. Clevere Anwaltskanzleien entdecken in dem Gesch\u00e4ft mit den teuren Abmahnungen einen neuen, lukrativen Markt und durchforsten das Internet Tag f\u00fcr Tag, auf der Suche nach H\u00e4ndlern, die gegen Richtlinien und Bestimmungen versto\u00dfen. In der Folge wird dann eine Abmahnung versendet, die den H\u00e4ndler dazu auffordert, den Fehler oder das Vers\u00e4umnis zu korrigieren. Diese Abmahnungen haben leider nicht ausschlie\u00dflich die Wirkung freundlicher Hinweise. Sie sind zus\u00e4tzlich mit hohen Kosten verbunden. Diese k\u00f6nnen im Einzelfall mehrere Hundert Euro oder mehr betragen. Handelt sich ein H\u00e4ndler eine Abmahnungsflut ein, dann k\u00f6nnen sich die damit verbundenen Kosten schnell zu einem erheblichen Risiko f\u00fcr die Existenz des eigenen Unternehmens entwickeln. Nicht wenige Online-H\u00e4ndler in Deutschland mussten bereits ihr Unternehmen aufgeben, weil sie nicht mehr in der Lage waren, die Kosten f\u00fcr mehrere Abmahnungen zu bezahlen.<\/p>\n So sch\u00fctzt man sich vor Abmahnungen<\/strong><\/p>\n Es gilt also, sich vor dieser Kostenfalle zu sch\u00fctzen. Dies ist nur m\u00f6glich, indem man seinen eigenen Web-Shop konsequent rechtssicher gestaltet. Um das zu erreichen, gibt es drei verschiedene M\u00f6glichkeiten. Zum einen kann der Online-H\u00e4ndler sich per Selbststudium mit den rechtlichen Bestimmungen im Online-Handel vertraut machen und selbst Sorge daf\u00fcr tragen, dass sein Online-Shop in s\u00e4mtlichen Belangen den geltenden Rechtsregeln entspricht. Nun f\u00fchlt sich einerseits nicht jeder Online-H\u00e4ndler auch zum Hobby-Juristen geboren. Und andererseits ist es hier nicht mit einer einmaligen Besch\u00e4ftigung getan, da sich die rechtlichen Regelungen, vor allem in Bezug auf ihre europ\u00e4ische Dimension, mit verl\u00e4sslicher Regelm\u00e4\u00dfigkeit \u00e4ndern. Hier muss man, wenn man diesen Aufgabenbereich selbst \u00fcbernehmen will, st\u00e4ndig am Ball bleiben und s\u00e4mtliche Rechtstexte immer wieder auf ihre G\u00fcltigkeit und ihren Bestand hin \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n Zweitens kann man sich im Internet nach einem spezialisierten Online-Dienstleister umschauen, der seine Kunden mit rechtssicheren Verbrauchertexten versorgt. Ein besonderer Vorteil: Die Vorlagen stammen von Fachanw\u00e4lten und entsprechen dadurch dem aktuellen Stand der Gesetze und der Rechtsprechung. Sie sind vollst\u00e4ndig und ber\u00fccksichtigen s\u00e4mtliche Komponenten des Online-Handels gleicherma\u00dfen. Dar\u00fcber hinaus bieten die meisten dieser Dienstleister automatisierte Update-Services. \u00c4ndert sich die Rechtslage, dann werden auch die entsprechenden Texte schnellstm\u00f6glich angepasst. Je nach technischer Anbindung tauchen diese dann automatisiert im eigenen Online-Shop auf und ersetzen dort die veralteten Versionen. Das Angebot an solchen Fachdienstleistern im Internet ist mittlerweile recht gro\u00df. Vor der Entscheidung f\u00fcr einen bestimmten Anbieter sollte man daher die Kosten, die Leistungen und die Konditionen sorgf\u00e4ltig miteinander vergleichen, um den besten Service zum niedrigsten Preis zu erhalten. Solche Online-L\u00f6sungen eignen sich zwar in Bezug auf die allgemeinen Rechtsregeln des E-Commerce. Die spezifischen Anforderungen bestimmter Produktbereiche decken sie in der Regel aber nicht ab. Dies f\u00fchrt zur dritten M\u00f6glichkeit, den eigenen Shop rechtssicher zu gestalten: Die individuelle Beauftragung eines entsprechenden Fachanwalts. Nat\u00fcrlich ist diese Form der pers\u00f6nlichen Konsultation mit h\u00f6heren Kosten verbunden, als die Wahrnehmung eines standardisierten Serviceangebots im Web. Daf\u00fcr k\u00fcmmert sich der eigene Anwalt aber auch nicht nur um die allgemeinen Rechts- und Verbrauchertexte im Shop, sondern ber\u00e4t den Online-H\u00e4ndler auch in Bezug auf seinen individuellen Produktbereich. Gerade bei bestimmten Arten von Artikeln gibt es zahlreiche Zusatzbestimmungen und spezifische Regelungen. Beispiele hierf\u00fcr sind Textilien, Schuhe, Schmuck, Uhren, Lebensmittel, Nahrungserg\u00e4nzungsmittel, Alkohol, Medikamente, Kosmetikprodukte oder auch Haushaltsger\u00e4te. Der Gesetzgeber fordert hier vom Online-H\u00e4ndler, dass er seine Shop-Besucher und Kunden mit bestimmten Informationen und Angaben versorgt. Vers\u00e4umt er das, dann drohen wiederum teure Abmahnungen, die das Honorar eines Fachanwaltes schnell erheblich \u00fcbersteigen k\u00f6nnen.<\/p>\n Abmahnungen nicht auf die leichte Schulter nehmen<\/strong><\/p>\n Viele Online-H\u00e4ndler besch\u00e4ftigen sich nur unzureichend mit ihren rechtlichen Verpflichtungen. AGB oder Widerrufsbelehrung werden aus anderen Shops zusammenkopiert und dar\u00fcber hinaus herrscht die Hoffnung vor, dass es schon irgendwie gut gehen wird. Diese Bequemlichkeit ist kein guter Berater, wenn es darum geht, das eigene Unternehmen auf sichere F\u00fc\u00dfe zu stellen. Wer sich der Besch\u00e4ftigung mit rechtlichen Regelungen und Bestimmungen entzieht, der spart zwar auf den ersten Blick Geld und Zeit. Auf l\u00e4ngere Sicht kann sich hieraus allerdings ein Risiko entwickeln, das den Traum von der Selbst\u00e4ndigkeit von einem Moment zum n\u00e4chsten zum Platzen bringt.<\/p>\n Das renommierte und bekannte Online-Magazin INTERNETHANDEL<\/a> besch\u00e4ftigt sich seit vielen Jahren Monat f\u00fcr Monat mit allen wichtigen Belangen rund um den E-Commerce. Online-H\u00e4ndler entdecken hier viele wichtige Hintergrundinformationen, interessante News, hilfreiche Praxistipps und inspirierende Beitr\u00e4ge \u00fcber erfolgreiche Gr\u00fcnder und Unternehmer im Internet. In seiner Ausgabe Nummer 89 (M\u00e4rz 2011) haben sich die Redakteure auf zahlreiche Leserw\u00fcnsche hin ausf\u00fchrlich mit dem Thema „Rechtssicher handeln und Abmahnungen vermeiden“ besch\u00e4ftigt. Im Rahmen einer umfangreichen Titelstory erf\u00e4hrt der interessierte Leser alles \u00fcber die g\u00e4ngigsten Abmahnrisiken und erh\u00e4lt hilfreiche Hinweise, um diese zu minimieren oder g\u00e4nzlich zu vermeiden.<\/p>\n Das Team von INTERNETHANDEL<\/a> hat sich f\u00fcr diese schwierige Aufgabe berufene Hilfe an Bord geholt: Sabine Heukrodt-Bauer ist Fachanw\u00e4ltin f\u00fcr IT-Recht und als Gastdozentin f\u00fcr verschiedene Fachhochschulen in Deutschland t\u00e4tig. Niklas Putte hat sich als Anwalt vor allem auf E-Commerce, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht spezialisiert. Gemeinsam haben die beiden Juristen ihr Wissen und ihre Erfahrung zur Verf\u00fcgung gestellt, um den Lesern von INTERNETHANDEL<\/a> eine umfassende Einf\u00fchrung in den rechtssicheren Handel per Internet zur Verf\u00fcgung zu stellen. Sicherheitsorientierte Online-H\u00e4ndler erhalten hier viele Informationen \u00fcber Artikelbeschreibungen, Preisauszeichnungen, Versandkosten, Widerrufsbelehrungen, R\u00fcckgabebelehrungen, die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, den Datenschutz, die Verpackungsverordnung, den Verkauf von Produkten ins Ausland, den Verkauf von Markenwaren, die Urheberrechte und den Einsatz von Produktbildern. Der Beitrag besch\u00e4ftigt sich beispielsweise mit dem Mehrwertsteuerhinweis, dem Unterschied zwischen Widerrufsbelehrung und R\u00fcckgabebelehrung oder der aktuellen Verpackungsverordnung vom Januar 2009. Dar\u00fcber hinaus wird erkl\u00e4rt, worauf man bei der Erstellung von Produktbeschreibungen in den Bereichen Textilien, Schuhe, Schmuck, Uhren, Lebensmittel, Nahrungserg\u00e4nzungsmittel, Alkohol, Medikamente, Kosmetikprodukte und Haushaltsger\u00e4te achten muss. Viele Praxistipps und Ratschl\u00e4ge erg\u00e4nzen den fundierten Fachartikel und helfen Online-H\u00e4ndlern bei der rechtssicheren Gestaltung ihrer Shops im Internet.<\/p>\n <\/p>\n