Entscheidend im Online-Handel: Rechtssicher handeln und Abmahnungen vermeiden

Fast niemand beschäftigt sich gerne und freiwillig mit rechtlichen Bestimmungen, Verordnungen, Paragraphen und juristischen Regelungen. Die Materie ist trocken und schwer verständlich und wenn man die Möglichkeit hat, dann hält man sich davon am liebsten fern. Für Online-Händler besteht allerdings die unvermeidbare Notwendigkeit, sich mit den rechtlichen Gegebenheiten des E-Commerce auseinanderzusetzen. Verstößt man im Verkauf per Internet nämlich gegen die grundlegenden Regeln und Bestimmungen, dann drohen die gefürchteten Abmahnungen. Hierbei handelt es sich um anwaltliche Unterlassungsforderungen, die in der Regel mit hohen Kosten verbunden sind. Fast jeder Online-Händler in Deutschland verfügt bereits über eigene Erfahrungen mit den ärgerlichen Briefen vom Anwalt. Und eine Reihe von Abmahnungen kann zusammengerechnet zu so hohen Kosten führen, dass die Existenz des eigenen Handelsunternehmens ernstlich gefährdet wird. Alle Abneigung gegen die trockene Juristerei hilft dem Online-Händler insofern nicht weiter. Er muss sich mit Regeln und Bestimmungen auseinandersetzen, wenn er nicht den Verlust seines Unternehmens riskieren will.

Das Online-Recht soll vor allem den Verbraucher schützen

Auf den ersten Blick erscheint das geltende Recht für den E-Commerce als reine Ärgernis für Internet-Verkäufer. Wenn man sich allerdings Gedanken über die zahlreichen Regeln und Bestimmungen macht, dann erschließen sich deren Sinn und Wichtigkeit. Letztlich dienen alle Rechtsregeln im Online-Handel vor allem der Sicherheit des Verbrauchers. Der soll sich bei seinem Einkauf per Internet auf sichere Standards verlassen können und sich in einem geschützten Rechtsbereich bewegen. Ohne rechtliche Sicherheit wäre das Vertrauen von Kunden in den Einkauf per World Wide Web lange nicht so ausgeprägt, wie es heute ist. Darüber hinaus helfen die Rechtsgrundlagen dabei, schwarze Schafe im E-Commerce auszugrenzen und so den Spreu vom Weizen zu trennen. Zugegeben: Einige Regelungen erscheinen reichlich übertrieben. Dies ist vor allem der Harmonisierung der europäischen Märkte geschuldet. Die EU strebt eine gleichartige Rechtssituation in sämtlichen Mitgliedsstaaten an und dabei schießen die Bürokraten gelegentlich auch einmal übers Ziel hinaus. Insgesamt sollten sich Online-Händler aber nicht nur über die komplizierten Bestimmungen ärgern, sondern auch ihre Vorteile erkennen. Rechtssicherheit bildet eine wesentliche Voraussetzung für die breite Akzeptanz des Online-Handels in der Bevölkerung und genau von dieser profitiert jeder Online-Händler, der sich an die Regeln und Bestimmungen hält und mit seinen Kunden fair und transparent umgeht.

Doppelte Belastung für Online-Händler

Für Online-Händler präsentiert sich die Auseinandersetzung mit der Rechtslage dabei direkt in zweifacher Weise. Zum einen muss er sich mit den allgemeinen Regelungen des E-Commerce beschäftigen und die hier geltenden Bestimmungen sorgfältig einhalten. Hierzu zählen vor allem die Bestimmungen zu den AGB, zur Widerrufsbelehrung, zum Datenschutz, zur Verpackungsverordnung, zum Verkauf von Waren ins Ausland, zur Preisauszeichnung und zum Urheberrecht. In Bezug auf diesen Rechtsbereich sitzen alle Online-Händler im gleichen Boot, denn sie gelten für jeden Marktteilnehmer, der Waren oder Dienstleistungen im Internet anbietet gleichermaßen. Einen ersten Anhaltspunkt für die Anforderungen in diesem Bereich bietet ein Blick auf die Online-Angebote der großen und etablierten Händler im Web. Diese beschäftigen in der Regel eine eigene Rechtsabteilung damit, den Shop rechtssicher zu gestalten. Die dort auftauchenden Rechts- und Verbrauchertexte entsprechen dadurch meist dem aktuellen Stand und können von Online-Händlern genutzt werden, um eine erste Orientierung über die entsprechenden Verpflichtungen zu erhalten. Über die allgemein gültigen Richtlinien hinaus müssen sich Internet-Verkäufer aber auch mit den rechtlichen Bestimmungen auseinandersetzen, die speziell für den eigenen, spezifischen Produktbereich gelten. Diese hängen davon ab, mit welcher Art von Waren oder Dienstleistungen gehandelt wird. Im Mittelpunkt steht dabei meist die Produkt- oder Artikelbeschreibung. Je nach Art der angebotenen Waren muss diese nämlich bestimmte Standards, Angaben und Zusatzinformationen enthalten. Fehlen diese, dann droht dem Online-Händler das Risiko einer kostenbewährten Abmahnung. Die Wahrscheinlichkeit, selbst ein Opfer dieser Kostenfalle zu werden, ist dabei nicht gering. In Deutschland ist in den vergangenen Jahren nämlich ein regelrechter „Abmahnmarkt“ entstanden. Clevere Anwaltskanzleien entdecken in dem Geschäft mit den teuren Abmahnungen einen neuen, lukrativen Markt und durchforsten das Internet Tag für Tag, auf der Suche nach Händlern, die gegen Richtlinien und Bestimmungen verstoßen. In der Folge wird dann eine Abmahnung versendet, die den Händler dazu auffordert, den Fehler oder das Versäumnis zu korrigieren. Diese Abmahnungen haben leider nicht ausschließlich die Wirkung freundlicher Hinweise. Sie sind zusätzlich mit hohen Kosten verbunden. Diese können im Einzelfall mehrere Hundert Euro oder mehr betragen. Handelt sich ein Händler eine Abmahnungsflut ein, dann können sich die damit verbundenen Kosten schnell zu einem erheblichen Risiko für die Existenz des eigenen Unternehmens entwickeln. Nicht wenige Online-Händler in Deutschland mussten bereits ihr Unternehmen aufgeben, weil sie nicht mehr in der Lage waren, die Kosten für mehrere Abmahnungen zu bezahlen.

So schützt man sich vor Abmahnungen

Es gilt also, sich vor dieser Kostenfalle zu schützen. Dies ist nur möglich, indem man seinen eigenen Web-Shop konsequent rechtssicher gestaltet. Um das zu erreichen, gibt es drei verschiedene Möglichkeiten. Zum einen kann der Online-Händler sich per Selbststudium mit den rechtlichen Bestimmungen im Online-Handel vertraut machen und selbst Sorge dafür tragen, dass sein Online-Shop in sämtlichen Belangen den geltenden Rechtsregeln entspricht. Nun fühlt sich einerseits nicht jeder Online-Händler auch zum Hobby-Juristen geboren. Und andererseits ist es hier nicht mit einer einmaligen Beschäftigung getan, da sich die rechtlichen Regelungen, vor allem in Bezug auf ihre europäische Dimension, mit verlässlicher Regelmäßigkeit ändern. Hier muss man, wenn man diesen Aufgabenbereich selbst übernehmen will, ständig am Ball bleiben und sämtliche Rechtstexte immer wieder auf ihre Gültigkeit und ihren Bestand hin überprüfen.

Zweitens kann man sich im Internet nach einem spezialisierten Online-Dienstleister umschauen, der seine Kunden mit rechtssicheren Verbrauchertexten versorgt. Ein besonderer Vorteil: Die Vorlagen stammen von Fachanwälten und entsprechen dadurch dem aktuellen Stand der Gesetze und der Rechtsprechung. Sie sind vollständig und berücksichtigen sämtliche Komponenten des Online-Handels gleichermaßen. Darüber hinaus bieten die meisten dieser Dienstleister automatisierte Update-Services. Ändert sich die Rechtslage, dann werden auch die entsprechenden Texte schnellstmöglich angepasst. Je nach technischer Anbindung tauchen diese dann automatisiert im eigenen Online-Shop auf und ersetzen dort die veralteten Versionen. Das Angebot an solchen Fachdienstleistern im Internet ist mittlerweile recht groß. Vor der Entscheidung für einen bestimmten Anbieter sollte man daher die Kosten, die Leistungen und die Konditionen sorgfältig miteinander vergleichen, um den besten Service zum niedrigsten Preis zu erhalten. Solche Online-Lösungen eignen sich zwar in Bezug auf die allgemeinen Rechtsregeln des E-Commerce. Die spezifischen Anforderungen bestimmter Produktbereiche decken sie in der Regel aber nicht ab. Dies führt zur dritten Möglichkeit, den eigenen Shop rechtssicher zu gestalten: Die individuelle Beauftragung eines entsprechenden Fachanwalts. Natürlich ist diese Form der persönlichen Konsultation mit höheren Kosten verbunden, als die Wahrnehmung eines standardisierten Serviceangebots im Web. Dafür kümmert sich der eigene Anwalt aber auch nicht nur um die allgemeinen Rechts- und Verbrauchertexte im Shop, sondern berät den Online-Händler auch in Bezug auf seinen individuellen Produktbereich. Gerade bei bestimmten Arten von Artikeln gibt es zahlreiche Zusatzbestimmungen und spezifische Regelungen. Beispiele hierfür sind Textilien, Schuhe, Schmuck, Uhren, Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Alkohol, Medikamente, Kosmetikprodukte oder auch Haushaltsgeräte. Der Gesetzgeber fordert hier vom Online-Händler, dass er seine Shop-Besucher und Kunden mit bestimmten Informationen und Angaben versorgt. Versäumt er das, dann drohen wiederum teure Abmahnungen, die das Honorar eines Fachanwaltes schnell erheblich übersteigen können.

Abmahnungen nicht auf die leichte Schulter nehmen

Viele Online-Händler beschäftigen sich nur unzureichend mit ihren rechtlichen Verpflichtungen. AGB oder Widerrufsbelehrung werden aus anderen Shops zusammenkopiert und darüber hinaus herrscht die Hoffnung vor, dass es schon irgendwie gut gehen wird. Diese Bequemlichkeit ist kein guter Berater, wenn es darum geht, das eigene Unternehmen auf sichere Füße zu stellen. Wer sich der Beschäftigung mit rechtlichen Regelungen und Bestimmungen entzieht, der spart zwar auf den ersten Blick Geld und Zeit. Auf längere Sicht kann sich hieraus allerdings ein Risiko entwickeln, das den Traum von der Selbständigkeit von einem Moment zum nächsten zum Platzen bringt.

Das renommierte und bekannte Online-Magazin INTERNETHANDEL beschäftigt sich seit vielen Jahren Monat für Monat mit allen wichtigen Belangen rund um den E-Commerce. Online-Händler entdecken hier viele wichtige Hintergrundinformationen, interessante News, hilfreiche Praxistipps und inspirierende Beiträge über erfolgreiche Gründer und Unternehmer im Internet. In seiner Ausgabe Nummer 89 (März 2011) haben sich die Redakteure auf zahlreiche Leserwünsche hin ausführlich mit dem Thema „Rechtssicher handeln und Abmahnungen vermeiden“ beschäftigt. Im Rahmen einer umfangreichen Titelstory erfährt der interessierte Leser alles über die gängigsten Abmahnrisiken und erhält hilfreiche Hinweise, um diese zu minimieren oder gänzlich zu vermeiden.

Das Team von INTERNETHANDEL hat sich für diese schwierige Aufgabe berufene Hilfe an Bord geholt: Sabine Heukrodt-Bauer ist Fachanwältin für IT-Recht und als Gastdozentin für verschiedene Fachhochschulen in Deutschland tätig. Niklas Putte hat sich als Anwalt vor allem auf E-Commerce, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht spezialisiert. Gemeinsam haben die beiden Juristen ihr Wissen und ihre Erfahrung zur Verfügung gestellt, um den Lesern von INTERNETHANDEL eine umfassende Einführung in den rechtssicheren Handel per Internet zur Verfügung zu stellen. Sicherheitsorientierte Online-Händler erhalten hier viele Informationen über Artikelbeschreibungen, Preisauszeichnungen, Versandkosten, Widerrufsbelehrungen, Rückgabebelehrungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutz, die Verpackungsverordnung, den Verkauf von Produkten ins Ausland, den Verkauf von Markenwaren, die Urheberrechte und den Einsatz von Produktbildern. Der Beitrag beschäftigt sich beispielsweise mit dem Mehrwertsteuerhinweis, dem Unterschied zwischen Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung oder der aktuellen Verpackungsverordnung vom Januar 2009. Darüber hinaus wird erklärt, worauf man bei der Erstellung von Produktbeschreibungen in den Bereichen Textilien, Schuhe, Schmuck, Uhren, Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Alkohol, Medikamente, Kosmetikprodukte und Haushaltsgeräte achten muss. Viele Praxistipps und Ratschläge ergänzen den fundierten Fachartikel und helfen Online-Händlern bei der rechtssicheren Gestaltung ihrer Shops im Internet.

(Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag der Zeitschrift INTERNETHANDEL)